felmo

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der felmo GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

felmo GmbH (im Folgenden: „felmo“ oder „Anbieter“) stellt Haustierbesitzern (im Folgenden: „Nutzer“ oder „Kunden“) über die Plattform https://www.felmo.de Tierarzt-Dienstleistungen, sowie weitere Leistungen rund um die Pflege von Haustieren zur Verfügung. Diese Bedingungen finden auf alle Verträge, die über die zwischen felmo und Nutzern dieser Plattform geschlossen werden, Anwendung.

§ 1 Geltungsbereich und Leistungsbeschränkungen

  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und Nutzern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB. Entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
  • Das Angebot richtet sich an Besitzer von Hunden und Katzen und ist - sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – für andere Tierarten nicht geeignet. Einzelne über felmo bestellbare Leistungen könnten nur in bestimmten Gebieten (z. B. Länder, Bundesländern oder Regionen) verfügbar sein. Nutzer werden darüber vor Vertragsschluss eindeutiginformiert.
  • Das Geschäftsgebiet, innerhalb dessen die Leistungen des Anbieters verfügbar sind, hängt jeweils von der Art der Leistung ab und ist auf der Webseite bzw. App des Anbieters beschrieben. Es wird zwischen den folgenden Geschäftsgebieten unterschieden:
    • für die Erbringung von Leistungen am Wohnort des Kunden (Hausbesuche)
    • für die Erbringung von Fernabsatzleistungen (Lieferung online erworbener Produkte)
    • für die Erbringung aller anderen Leistungen, die weder einen Hausbesuch noch die Lieferung einer körperlichen Ware vorsehen (Online Leistungen)

Jeweils geltende Lieferbeschränkungen werden ebenfalls auf der Webseite, der App und ggf. während des Bestellprozesses mitgeteilt.

·       Tierärztliche Leistungen werden ausschließlich über anerkannte und zugelassene Tierärzte nach Maßgabe der jeweils einschlägigen gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorschriften erbracht.

§ 2 Vertragsschluss

  • Um das Angebot von felmo in Anspruch zu nehmen, müssen Nutzer ein Kundenkonto auf felmo.de erstellen. Bei der Erstellung des Nutzerkontos müssen Nutzer die für die Durchführung des Vertrags erforderlichen personenbezogenen Daten Angeben (z. B. Name, Adresse, Kontaktdaten) und die erforderlichen Angaben zu dem betroffenen Haustier (z. B. Tierart, Alter, Gewicht usw.) hinterlegen.
  • Die bei Registrierung bzw. bei Vertragsschluss angegebene Adresse („Kundenadresse“) ist Vertragsbestandteil und u. a. maßgeblich, um die Verfügbarkeit einzelner Leistungen, die Gebietsbeschränkungen unterliegen, festzulegen. Sind einzelne Leistungen an der angegebenen Adresse nicht verfügbar, so wird der Nutzer vor Erbringung der Leistung hierauf hingewiesen. Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Empfang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Sofern nicht ausdrücklich anders vorgesehen, stellt die Bestellbestätigung gleichzeitig die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar und bewirkt daher den Vertragsschluss. In dieser E-Mail wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst.  
  • Der Anbieter behält sich u. a. das Recht vor, die Vertragsannahme zu verweigern, sofern die Bonitätsprüfung des Nutzers negativ ausfällt.
  • Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und ist auf Anfrage für Nutzer zugänglich.
  • Nutzern, die über ein aktives Konto verfügen, stehen auf felmo.de gelegentlich Zusatzleistungen zur Verfügung, die gegen Einmalzahlung oder auch als Abo erworben werden können. Die vorstehenden Bestimmungen gelten für den Abschluss eines Vertrags über solche Zusatzleistungen entsprechend.
  • Leistungen von felmo können auch über die felmo – App (im Folgenden: „App“) gebucht werden. Dafür müssen Nutzer die App über den Apple App Store oder Google Play Store herunterladen und sich mit den eigenen Kontodaten anmelden.
  • Es besteht das gesetzliche Widerrufsrecht. Einzelheiten dazu entnehmen Sie unter § 9 dieser AGB.

§ 3 Nutzerkonto und elektronische Kommunikation

  • Sämtliche vertragsgegenständlichen Mitteilungen werden Kunden per E-Mail, SMS, push notifications, unterstützte Messenger-Dienste  oder als Nachricht in dem privaten Nutzerchat auf felmo.de oder auf der App zugesandt. Die betrifft u. a. Mitteilungen zu einzelnen Leistungen (z. B. Terminankündigungen), zu einzelnen Verträgen oder zu Zahlungen.
  • Rechnungen werden ausschließlich in digitaler Form innerhalb des Nutzerkontos abgelegt.
  • Kunden haben sicherzustellen, dass sämtliche bei der Registrierung gemachten Angaben – insb. Kontaktdaten – wahrheitsgemäß und stets aktuell sind.
  • Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und müssen für Unberechtigte unzugänglich verwahrt werden. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe ist dem Anbieter unverzüglich in Textform anzuzeigen.
  • Der Kunde haftet für Missbrauch – etwa bei Bestellungen mit seinem Kundenpasswort durch Dritte – nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 4 Leistungserbringung, Zahlungsmodalitäten

§ 5 Haftung und Freistellung

  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • Tierärztliche Leistungen werden ausschließlich von zugelassenen Tierärzten erbracht. Diese haften nach Maßgabe einschlägiger Berufs- und Gesetzesvorschriften grundsätzlich persönlich dafür. Rein klarstellend wird darauf hingewiesen, dass felmo keinen Einfluss auf allfällige Verzögerungen der Fahrtzeit von Tierätzten hat und dafür entsprechend auch nicht haftet.
  • In allen Fällen unsachgemäßer Nutzung der von felmo angebotenen Dienste verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter schadlos zu halten.
  • Der Kunde stellt den Anbieter ferner von allen Ansprüchen frei, die Dritte – einschließlich eigener Erfüllungsgehilfen des Anbieters – gegenüber dem Anbieter aus Gründen, die auf den Kunden zurückzuführen sind, geltend machen.

§ 6 Erlaubte Nutzung und Verfügbarkeit

  • felmo.de und die App dürfen nur bestimmungsgemäß genutzt werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkontos unangekündigt zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht.
  • Soweit nicht anders angegeben oder klar erkennbar, sind sämtliche Inhalte auf felmo.de oder der App Eigentum des Anbieters. Allfällige Schutzrechte (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) daran stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Dem Nutzer wird lediglich ein einfaches, widerrufliches und auf die Dauer der Vertragsbeziehung zum Anbieter beschränktes Recht eingeräumt, die Inhalte im Rahmen des Angebots bestimmungs- und vertragsgemäß zu nutzen.
  • Der Anbieter ist stets bemüht, die eigene technische Infrastruktur so aufrechtzuerhalten, dass sie jederzeit verfügbar ist. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Ein entsprechender Anspruch des Kunden besteht nicht.
  • Der Anbieter haftet daher nicht für Unterbrechungen der Verfügbarkeit, die auf Gründe zurückzuführen sind, die außerhalb seines Einflussbereiches liegen, z. B. technische Fehler, Unterbrechungen in der Stromversorgung, Versagen der Infrastruktur, höhere Gewalt usw.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden gem. den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten dazu ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von felmo.

§ 8 Schlussbestimmungen

  • Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschlands unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
  • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
  • Der Anbieter behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von felmo neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Kunden vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann felmo den
  • Vertrag mit dem Kunden kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird felmo in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.
  • Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr
  • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach VSGB (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. 

§ 9 Widerrufsrecht 

  • Bestellt der Kunde eine kostenpflichtige Leistung als Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Beim Kauf von Produkten, Abos und digitalen Inhalten gelten dabei jeweils Besonderheiten.

I. Ihr Widerrufsrecht beim Kauf von Produkten

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (felmo GmbH, Charlottenstr. 18, 10117 Berlin, Telefon: 030 31199546, E-Mail: info (at) mail.felmo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unterhalb dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (und mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

II. Ihr Widerrufsrecht beim Kauf digitaler Inhalte

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (felmo GmbH, Charlottenstr. 18, 10117 Berlin, Telefon: 030 31199546, E-Mail: info (at) mail.felmo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unterhalb dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ein Widerrufsrecht steht Ihnen beim Kauf digitaler Inhalte zu, sofern Sie nicht ausdrücklich darauf verzichtet haben. Haben Sie beim Kauf digitaler Inhalte ausdrücklich verlangt, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnen und dabei akzeptiert, dass Sie mit Beginn der Ausführung durch uns ihr Widerrufrecht verlieren, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht nicht mehr zu.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (sofern solche angefallen sind, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

III. Ihr Widerrufsrecht beim Abschluss von Aboverträgen (Warenlieferung)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (felmo GmbH, Charlottenstr. 18, 10117 Berlin, Telefon: 030 31199546, E-Mail: info (at) mail.felmo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unterhalb dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

IV. Ihr Widerrufsrecht bei der Erbringung von Dienstleistungen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (felmo GmbH, Charlottenstr. 18, 10117 Berlin, Telefon: 030 31199546, E-Mail: info (at) mail.felmo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unterhalb dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ein Widerrufsrecht steht Ihnen beim Kauf von Abos zu, sofern Sie nicht ausdrücklich darauf verzichtet haben. Haben Sie beim Kauf eines Abos ausdrücklich verlangt, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen und dabei akzeptiert, dass Sie bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns ihr Widerrufrecht verlieren, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach vollständiger Vertragserfüllung nicht mehr zu.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (sofern solche angefallen sind, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular